Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Mit der Bestellung eines Artikels erkennt der Kunde die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Scheibeninsel Michael Wesseling und Claudia Keppke GbR, Batenbrockstrasse 63, 46238 Bottrop, E-Mail: info@diamantwerkzeug-scheibeninsel.de, in vollem Umfang an.
Unsere Angebote und Lieferungen erfolgen unter den nachstehenden Bedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und sind für uns erst durch unsere ausdrückliche schriftliche Bestätigung verbindlich. Bei Abänderungen einzelner Punkte dieser Bedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
2. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist der Handel mit Diamantwerkzeugen, Werkzeugen, Arbeitsschutzkleidung, Oberbekleidung.
3. Preise, Zahlungsbedingen, Eigentumsvorbehalt
Für die Waren gelten im Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils die im Angebot angegebenen Preise. Die zum Zeitpunkt des Kaufes geltenden Steuern werden berechnet und gesondert ausgewiesen.
Verpackung, Porto, Zoll und Versicherung gehen zu Lasten des Käufers. Das Unternehmen ist dem Dualen System Zentek angeschlossen. Somit ist eine Rücknahme der Verpackung ausgeschlossen.
Eine Zahlung ist nur per Vorauskasse möglich, sofern nicht im Ausnahmefall ausdrücklich eine andere Zahlweise vereinbart wurde. Die Zahlung hat innerhalb von 7 Tagen zu erfolgen. Nicht bezahlte Bestellungen werden gegen eine Bearbeitungspauschale von 5 € angemahnt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers
4. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferfrist beginnt mit dem Eingang der Zahlung.
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferung und Mengenabweichung sind unverzüglich, spätestens jedoch eine Woche nach Erhalt der Ware schriftlich (Brief, E-Mail) geltend zu machen.
5. Widerrufsrecht und Folgen des Widerrufs
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Scheibeninsel
Michael Wesseling und Claudia Keppke GbR
46238 Bottrop, Batenbrockstrasse 63
Email: scheibeninsel@online.de
Gesellschafter: Michael Wesseling und Claudia Keppke
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, ist in jedem Fall aber ausreichend zu frankieren. Unfreie Pakete werden nicht angenommen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Gewährleistung
Geringfügige Abweichungen in Farbe, Aussehen und Abmessungen der Ware berechtigen nicht zur Reklamation. Mängelrügen und Beanstandungen sind sofort, spätestens jedoch 10 Tage nach Eintreffen der Lieferung am Bestimmungsort schriftlich zu erheben. Bei versteckten Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften. Eine Gewährleistung kann nur für Fehler übernommen werden, die auf Material- oder Herstellerfehler zurückgehen. Insbesondere ist die Gewährleistung ausgeschlossen, wenn Produkte geöffnet oder unsachgemäß mit ihnen umgegangen wurde. Die Gewährleistung wird für die gesetzlich vorgeschriebene Zeitdauer übernommen. Gewährleistungsansprüche sind nach Wahl des Verkäufers zunächst auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Bei mehrmaligem Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Wandlung) zu verlangen.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens- Bottrop-. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Käufer auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8. Datenschutzerklärung
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze und des Teledienst-Datenschutzgesetzes von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft über Ihre gespeicherten Daten, sowie auf Berichtigung, Sperrung und Löschung derselben. Dazu senden Sie uns bitte ihr Verlangen per Post, Fax oder Email. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und Ihrer Email-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Daten werden von uns nicht für Werbungszwecke, Marktforschung, etc. weitergegeben.
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Stand Oktober 2011